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Benefizaktion am Christkindlmarkt voller Erfolg!

Beim Städtischen Christkindlmarkt haben sich auch dieses Jahr die Garchinger
Stadtratsparteien zusammen getan, um gemeinsam eine Benefizaktion durchzuführen.
Unterstützung erhielten sie von der Rektorin der Mittelschule Garching Tatjana Pringsheim,
die sich von dem guten Zweck und dem Gemeinschaftsgeist begeistert zeigte. Sie bot an, auch
nächstes Jahr wieder die Schulküche zur Verfügung zu stellen. Dieses Jahr kochten die
Parteivertreter zusammen mit einigen Schülern und ihrer Lehrerin Lisa Sigmund einen
Pichlsteiner Eintopf. Viele Christkindlmarkt-Besucher ließen ihn sich nach dem Motto „Essen
und Gutes tun“ am gemeinsamen Stand der Parteien schmecken. Weil aus den Parteien der
Erlös aus dem Christkindlmarktverkauf noch großzügig aufgerundet wurde, kam eine
Gesamtsumme von 1000 Euro zustande, die am Freitag den Vertreterinnen des Garchinger
Tischs übergeben werden konnte.
Stadträte und Parteivertreter, Rektorin Tatjana Pringsheim, die Verantwortlichen für den
Garchinger Tisch Leonie Zellmer und Ruzica Blazevic und die ehrenamtlichen Helferinnen
und Helfer freuten sich gemeinsam über die gelungene Aktion.

Michaela Theis ersetzt Peter Riedl im Stadtrat

Peter Riedl, der Begründer der Unabhängigen Garchinger, zieht sich aus der Kommunalpolitik zurück. Damit endet sein Stadtratsmandat am 31.10.2016. Peter ist der dienstälteste Stadtrat; von 1978 bis 1990 im Gemeinderat, damals noch in der SPD, mit der er sich überwarf, austrat und daraufhin die Unabhängigen Garchinger gründete. 1996 kandidierte er für die UaG als Bürgermeisterkandidat und konnte aus dem Stand 30 % der Stimmen für sich einsammeln. Seit dem sitzt er im Stadtrat, von 2008 bis 2014 war er auch 2. Bürgermeister – ein erfülltes Kommunalpolitikerleben! Nachdem er inzwischen auch seine berufliche Tätigkeit als Direktor einer Ingolstädter Realschule im Sommer beendet hatte, kann er seine nun reichliche Freizeit in vollen Zügen genießen, wozu wir ihm alle sehr herzlich gratulieren und wünschen ihm und seiner Cornelia für seinen nächsten Lebensweg alles Gute und Gottes Hilfe.

Peters Nachfolgerin im Stadtrat wird unsere Vorsitzende Michaela Theis. Michaela ist zwar erst 2013 zu den UaG gestoßen, konnte aber bei der Stadtratswahl 2014 den sehr guten 4. Platz auf unserer Liste erreichen. Ihr Startplatz war die Nr. 15! Sie ist Diplom-Mathematikerin am Garchinger Gymnasium und wird wohl in der Novembersitzung des Stadtrates als neue Stadträtin vereidigt werden. Wir wünschen ihr für ihre neue Aufgabe viel Erfolg, Ausdauer und Geschick im neuen Amt!

Kommentar zum Bürgerbegehren der Grünen

Zwei Gründe, warum ich das Bürgerbegehren der Grünen für Unsinn halte

Mit großem Aufwand versuchen die Grünen derzeit einen Bürgerentscheid mit dem Ziel herbeizuführen, die Durchfahrt für den Lieferverkehr vom Helmut-Karl-Platz zur Telchowstraße für größere LKW zu verhindern.

Das Bürgerbegehren ist sinnlos, denn der Bürgerentscheid wird voraussichtlich gar nicht zugelassen werden können. Im Bebauungsplan für die Garchinger Fußgängerzone ist das Recht auf Anlieferung für die Gewerbetreibenden garantiert. Solche dinglichen Rechte können auch durch eine Änderung des Bebauungsplans den Eigentümern nicht einfach im Nachhinein weggenommen werden. Das wäre genauso, als würde man Hauseigentümern das Recht nehmen über die öffentliche Straße in ihre Garage zu fahren.
Zweitens wollen nicht nur die Unabhängigen Garchinger wieder eine lebendige Ortsmitte. Dafür brauchen wir mehr Gewerbetreibende in der Stadtmitte. Der jahrelange Leerstand der ehemaligen Schleckerfiliale ist ein Schandfleck.
Wenn sich wieder mehr Geschäfte ansiedeln sollen, müssen die Gewerbetreibenden auch mit Waren beliefert werden können. Die heute für die Anlieferung üblichen Lastkraftwagen dürfen nur dann rückwärts fahren, wenn ein zweiter Fahrer dabei ist. Normalerweise ist aber nur ein Fahrer an Bord.
Das heißt, die ehemalige Schleckerfiliale zum Beispiel kann nur dann beliefert werden, wenn die Durchfahrt des Lieferverkehres – wie bisher auch – nur für Berechtigte und nur zu bestimmten Zeiten morgens und abends erlaubt ist.
Die Grünen wollen nur die Durchfahrt verhindern, nicht aber die Anfahrt. Wenn der LKW nach dem Beliefern also wieder rückwärts fährt, wäre das für sie in Ordnung, obwohl das Risiko für die Fußgänger ungleich höher ist. Das ist völlig unsinnig!

Ich halte daher den Vorschlag der Eigentümer, die auf eigene Kosten versenkbare Polder installieren wollen, die die Durchfahrt regeln, für sehr sinnvoll. Solange die Vergabe der Steuerchips für die Polder nur durch die Stadt und nur an Berechtige erfolgt, besteht keine Gefahr, dass das urbane Flair am Helmut-Karl-Platz ernsthaft gestört wird. Im Gegenteil, wenn wir in Garching nicht nur die ehemalige Schleckerfiliale sondern auch andere Läden wieder voll bekommen wollen, wenn wir nicht nur eine Wohnstadt mit U-Bahn-Anschluss an München werden wollen, brauchen wir genau solche pragmatischen Lösungen.

Zweiter Bürgermeister, 64 Jahre, Realschuldirektor, verheiratet, 3 Kinder, 6 Enkel Mein Motto: Handeln statt versprechen 1978 – 1990 Gemeinderat (SPD) Seit 1996 Stadtrat und Fraktionschef der Unabhängigen Garchinger zweiter Bürgermeister seit 2008 Mitglied im Heimatverein, Siedlerbund, Wanderverein, FFW Verein Garching Mitglied bei der Selbsthilfe Körperbehinderter

Die Dynamik geht ab

Die Zeiten sind ruhiger geworden im Stadtrat. Das liegt nicht daran, dass die Beratungen in dieser Wahlperiode zielgerichtet wären. Eher liegt es an den schon fast regelmäßig wiederkehrenden Debatten gleichen Inhaltes.

Stillstand wegen der Partner
Ein Beispiel ist eine Bauvoranfrage für einen Vierspänner in der Wasserturmsiedlung an der Ortsdurchfahrt im November 2014. Der Bauausschuss stimmte ihr ohne Einschränkung und ohne Gegenstimme zu, vielleicht, weil viele den Antragsteller kannten.
Doch die Zeiten ändern sich. Der ortsansässige Makler hatte von den Eigentümern nicht den Zuschlag für den Verkauf bekommen. Schon im März 2015 gab es dann die ersten Schwierigkeiten. Der Bauwerber rückte den Baukörper zu Recht etwas nach Osten, damit sich die diskutierte Enge der Stellplätz im Westen etwas entspannte.

Dubiose Beweggründe
Eine Bauvoranfrage ist objektbezogen. Selbst ein Zurückziehen des Antrages nach der einstimmigen (!) Entscheidung kann daran nichts ändern. Die in sich stimmige Verwaltungsvorlage fand wegen einer Pattsituation keine Mehrheit. Im Oktober 2015 wies das Landratsamt auf die Zulässigkeit des Vorhabens nachdrücklich hin. Der Ausschuss wollte sich aber keine Vorschriften machen lassen – also Patt und damit Ablehnung. Im April 2016 schließlich lehnte der Ausschuss das Bauvorhaben mit knapper Mehrheit ab, obwohl die gleichen Ratsmitglieder der Bauvoranfrage zugestimmt hatten, und obwohl sie in der gleichen Siedlung eine höhere Baudichte zugelassen hatten.
Möglicherweise hätte der erste Bürgermeister überzeugender argumentieren müssen, denn die Verwaltung hatte das Ihrige geleistet. Es ist nicht nachvollziehbar, dass ein normales Bauvorhaben mit einer Nachverdichtung eineinhalb Jahre vor sich hin dümpelt.

Fehlende Führung
Es geht noch besser. Nach der Standortentscheidung für ein neues Kinderhaus im Gebiet Untere Straßäcker im September 2014 haben sich Planungsausschuss und Stadtrat insgesamt 13-mal damit auseinandergesetzt. Ein solches Projekt entwickelt sich. Die Bauverwaltung hatte die Vorgaben oder sogar Stimmungslagen der Räte immer wieder in die Vorlagen eingearbeitet. Dennoch fanden regelmäßig einige Stadträte daran irgendetwas auszusetzen. Das ging soweit, dass sich der Ausschuss über einen Stadtratsbeschluss hinwegsetzen wollte. Erst der Hinweis der Unabhängigen auf die Beschlusslage veranlasste den Bürgermeister, die Sitzung stringent zu leiten.

Preis für die Wahl?
Die beschriebenen Probleme sind hausgemacht. Das Verhalten der neuen Bündnispartner erlauben zwei Schlussfolgerungen.
Es kann sein, dass der erste Bürgermeister seine Vorhaben mit seinen Stellvertretern nicht abspricht, oder diese ihn andernfalls im Unklaren lassen, was ihre Fraktionen zu tun gedenken. Andererseits könnte es auch so sein, dass er nur ihre Unterstützung brauchte, um das Bürgermeisteramt zu erringen. Der Lohn waren zwei Bürgermeistersposten. Dann hat er keine Zusammenarbeit angestrebt. Diese wäre umso nötiger, weil er nicht führt oder nicht führen kann.
Von 2008 bis 2014 gab es eine verlässliche Zusammenarbeit von Seiten der Unabhängigen Garchinger, und mit der CSU nur mit der Fraktion. Dadurch entstand ein effizientes Arbeiten im Stadtrat, wie 2010 die Fraktionssprecher unisono über den zweiten Bürgermeister verlauten ließen. Sie hätten ja sonst diesbezüglich auch nichts sagen müssen.

Einigkeit beim Brunnendenkmal
Natürlich gehr es anders, wenn es um Denkmäler wie den Brunnen am Rathausplatz geht. Dafür brauchte es keine sich endlos wiederholenden Debatten, weil offensichtlich die beiden Bündnispartner Grüne und BfG die Notwendigkeit eines Denkmals für den ersten Bürgermeister eingesehen hatten. Sie zogen daher bei der Entscheidung widerspruchslos mit. Dafür war das Resultat zunächst nur kümmerlich.

21 Jahre Unabhängige Garchinger

Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung am 2. November im Restaurant „Mei
Wirtshaus“ in Hochbrück wurde ein ganz besonderer Geburtstag gefeiert: 21 Jahre
Unabhängige Garchinger.
Bei einem leckeren Abendessen ließ Peter Riedl auf unterhaltsame Art die Geschichte
und Erfolge der unabhängigen Garchinger Revue passieren.
Viele der Anwesenden erinnerten sich dabei an manch aufregende Begebenheit aus
der spannenden Anfangszeit.
Für ihre Unterstützung und ihr Engagement wurden die langjährigen Mitglieder von
der ersten Vorsitzenden Michaela Theis und dem Initiator der Unabhängigen
Garchinger, Peter Riedl, mit einer Urkunde geehrt.

Für 20 Jahre Mitgliedschaft:
(Walter Baier,) Florian Baierl, Paul Baierl, (Matthias Dietrich,) Harald Grünwald,
Catherine Grünwald, Marina Herchet, Katharina Hicker, (Johann Kastenmüller,
Walter Neugeborn, Eva-Maria Riemann und Johann Schweiger).

Für 21 Jahre Mitgliedschaft:
Brigitte Hicker, Regina Jourdan, Peter Riedl (und Eberhard Schütz).

In ihren Glückwünschen an das 21jährige Geburtstagskind formulierte die erste
Vorsitzende, dass man in diesem Alter voller Energie und neuer Ideen steckt und
offen für Neues ist. Diese Energien und Ideen wollen wir nutzen um auch in Zukunft
die Garchinger Stadtpolitik aktiv mitzubestimmen und dem, was Neues auf uns
zukommt, mit Tatkraft zu begegnen.

Lieferfreies Ortszentrum?

Belebung ohne Ware
Die stetigen Diskussionen um die Belebung des Garchinger Ortszentrums treiben immer neue Blüten.
Und wenn mal eine zu verblühen droht, kommt schon einer und gießt mit Bedacht und
„Fingerspitzengefühl“, damit die Idee nicht verdorrt.
Ein beliebtes Thema ist die leerstehende Ladenfläche am Helmut-Karl-Platz 1. Für die Garchinger
Bürger, die nicht wissen, wo dieser ist, es handelt sich um den Platz am Schwanenbrunnen.
Jahrelang, wenn nicht Jahrzehnte wurde dieser Laden von der Firma Schlecker genutzt. Nach deren
Insolvenz fand sich aber kein neuer Pächter mehr, da die Bedingungen bei der Anmietung zu
unattraktiv erschienen.

Schwierige Vorgaben
Viele Verhandlungen, so der Inhaber der Ladenfläche, seien gescheitert, weil die Anliefersituation
zum Laden nur eine LKW-Größe von maximal 7,5 t zuließ. Moderne Betreiber benötigen jedoch eine
LKW Größe von 12 t, da mit ihnen nicht nur höchstens zwei Läden beliefert werden können, sondern
gleich mehrere. Die Logistik ist ein hart umkämpfter Markt und Kostenfaktor.
Durch die Umgestaltung des Platzes und das Aufstellen von sogenannten Pollern war es aber nicht
mehr möglich die Läden im Durchfahrtsmodus zu beliefern. Das heißt: Die LKW kommen nur vom
westlichen Bereich bei der evangelischen Kirche in den Bürgerplatz, müssen auf diesem wenden und
rückwärts zu den Läden rangieren. Das dieses Vorgehen ein erhöhtes Sicherheitsrisiko darstellt,
dürfte wohl jedem klar sein. Denkt man.
Eine neue Alternative sieht vor, entweder von der B11 oder der Stichstraße der Schleißheimer Straße
über den Helmut-Karl-Platz so zu beliefern, dass die LKW ohne Rangieren in einem Zug über den
Bürgerplatz Richtung Telschowstraße wieder ausfahren können.

Persönliches Befinden in der Politik
Betrachtet man diesbezüglich die Argumentation der Fraktion der Grünen in den betreffenden
Sitzungen, so wird schnell klar: Hier geht es nicht um die Sache, sondern um Personen und
persönliches Abrechnen.
Der Verpächter dieser Ladenfläche ist nämlich die Familie Amon/Ostler.
Und mit dieser Familie haben die Grünen scheinbar noch eine Rechnung offen.
Aber Neid ist ja oft der Untergang der sachlichen Diskussion.
Natürlich ist es schöner, wenn in unserem Ortszentrum nur Fußgänger und Radfahrer unterwegs sein
würden. Aber die rechtlichen Voraussetzungen für den Lieferverkehr wurden schon vor Jahren bei
der Entstehung des Ortszentrums gelegt. Wenn dann nach einer Erweiterung oder Umbau plötzlich
dieses Recht auf Anlieferung durch LKW nicht mehr gegeben ist, ist es durchaus nachvollziehbar,
dass ein Investor das beanstandet und Nachbesserung wünscht, zumal er die Kosten dafür selbst
tragen würde. Die Familie Amon/Ostler hat sich hier bereit erklärt, auf eigene Kosten, einen
versenkbaren Poller zu installieren.
In den Augen der Grünen ist das jedoch immer noch eine „ausgemachte Unverschämtheit“, wie im
Münchner Merkur zu lesen war. Dass die Familie Amon/Ostler mit „unsozial und undemokratisch“ in
Verbindung gebracht werden, ist besonders den Grünen zu verdanken.

Drohung eines Bürgerbegehrens
Dass Herr Kratzl in der Sitzung noch ein Bürgerbegehren beantragen wollte, kennzeichnet ihre
fachliche Weitsicht. Es wäre mir neu, wenn bestehendes Recht durch ein Bürgerbegehren
aufgehoben werden könnte. Aber Polemik ist ja bekanntlich das Schwert der Unwissenden.
Es bleibt also spannend und interessant bei der Belebung unseres Ortszentrums. Wäre es nicht so
traurig, wäre es sogar amüsant.
Liebe Garchinger, besuchen sie einfach mal die Sitzungen des Stadtrates, es gibt immer was zu
erleben.

Ein frohes neues Jahr  wünscht ihnen
Harald Grünwald
2. Vorsitzender
Unabhängige Garchinger

Zwei Jubiläen

Ein frühes Ende prophezeiten ihnen viele – besonders Neider. Doch im November konnten die
Unabhängigen Garchinger ihr 21-jähriges Bestehen feiern.
Anfangs stand eine Idee, nicht vom Gründer, dem 1990 nicht mehr für den Gemeinderat kandidierenden
Peter Riedl. Nachdem aber Bürgermeister Karl ein Jahr später beim einjährigen Stadtgründungsfest
mehrere Stadträte aus seiner SPD-Fraktion vorfühlen ließ, ob ihr ehemaliger Mitstreiter eine freie
Wählergruppe gründen wolle, war zumindest die Idee da.

Die Gründung​

So fanden sich Ende 1994 acht Gleichgesinnte, um die festgefügte Parteienlandschaft in Garching
aufzubrechen, seinerzeit ein mutiges Unterfangen. Denn die dominierenden Parteien SPD und CSU
witterten bei jedem Andersdenkenden „Verrat“, besonders beim Gründer der Unabhängigen. Die ließen
sich nicht beirren. Nicht wenige wollten sich erst im Herbst 95 (!) namentlich mit der neuen
Gruppierung in Verbindung bringen lassen. Das kennzeichnete das politische Klima in Garching,
besetzt von zwei großen Polit-Blöcken.
Der vielfach unterschätzte Durchhaltewille und das ausgeprägte politische Stehvermögen bescherte den
Unabhängigen einen großen Wahlerfolg, der sofort eines ihrer Ziele zementierte: Mehrheiten
verändern. Der damalige Bürgermeister Karl mochte dies kaum wahrhaben.

Nach dem Erfolg​

Sein Lockangebot an das frisch gewählte Fraktionsmitglied Roland Lösch führte zum Erfolg, obwohl er
die Zusage nicht einhalten konnte. Der neue Mandatsträger, vorher bei der CSU, hatte sich 1995 den
Unabhängigen Garchingern aus eigenem Antrieb angeschlossen. 1996 wechselte er vor der ersten
Sitzung zur SPD – kein „Husarenstück“, wie sich Karl brüstete. Dafür hatten er und seine ihm
bedingungslos folgende Fraktion das politische Klima empfindlich gestört, die Mehrheit im Stadtrat aber
immer noch nicht. Die SPD musste daher die Macht ab 1996 mit der CSU teilen. ​
In den Jahren danach zeigten die Unabhängigen Garchinger, dass sie die politische Gestaltung der Stadt
konstruktiv mittragen und verantworten konnten, verloren dennoch ihr viertes, bei der SPD liegendes
Mandat nicht aus den Augen. Sie bekamen es nach dem U-Bahn-Bürgerentscheid zurück.
Die Zeitung​
Dem Einzug in den Stadtrat folgten vor allem gegen zwei Mitglieder der Fraktion persönliche
Verunglimpfungen. Dies führte dazu, im Herbst 1997 die Zeitung „Der Ratschlag“ ins Leben zu rufen.
Damit beendeten die Unabhängigen die haltlose, in einer großen Zeitungsanzeige geäußerte Vermutung
der CSU-Fraktion unter Nikui, ihr Fraktionschef Riedl hätte sich kaufen lassen, genauso rasch wie die
wirtschaftlich schädigenden Gerüchte gegen seinen Stellvertreter Baierl. Mittlerweile ist die Zeitung
nach 18 Jahren regelmäßigen Erscheinens viel gelesen – nicht nur von den politischen Mitbewerbern.

Die Ernte​

Ein Leitartikel in „Der Ratschlag“ war 2013 Grundlage eines Leitartikels der sich exklusiv gebenden
„SZ“, was nicht jede Zeitung mit politischem Hintergrund schafft. ​
2008 wählte der Stadtrat den Gründer und Fraktionschef der Unabhängigen Garchinger zum Zweiten
Bürgermeister, obwohl CSU und Unabhängige keine Mehrheit hatten. Schließlich ist Riedl bislang der
erste und einzige aktive Stadtrat, der mit der goldenen Verdienstmedaille trotz einer sechsjährigen
Unterbrechung ausgezeichnet ist. Solche Erfolge kommen nicht von ungefähr. ​
Sie beweisen die kontinuierliche, konstruktive und gründliche Arbeit der Unabhängigen und ihres
derzeitigen Spitzenmannes. Darauf dürfen sie zu Recht stolz sein. Der Mitgliederstamm ist daher für
eine noch junge Wählergemeinschaft hoch und stabil, obwohl Freie Wähler keine Parteisoldaten sind.
Die Unabhängigen Garchinger sind eine feste Größe in unserer Stadt.

Unabhängige Garchinger im Landtag

Waren Sie schon mal im Bayerischen Landtag? Viele von Ihnen werden diese Frage wohl mit nein beantworten müssen. Wir von den Unabhängigen Garchingern mussten dies großenteils ebenfalls so beantworten. Aber man kann dies ändern.

Also machten sich am Nachmittag des 30.September elf Mitglieder der Unabhängigen Garchinger auf den Weg zum Bayerischen Landtag im Maximilianeum. Dieses hat der bayerische König Max II. in den 50-er Jahren des 19. Jahrhunderts bei dem bekannten Architekten Friedrich Bürklein in Auftrag gegeben. Und noch heute ist die Studienstiftung Maximilianeum, die auch König Max im Jahre 1852 errichtete, Eigentümerin des Gebäudes, und der Bayerische Landtag nur Mieter. Eingeladen hatte uns unser Landtagsabgeordneter der Freien Wähler, Nikolaus Kraus aus Ismaning – und wir haben uns sehr gerne einladen lassen. Bei herrlichem Wetter genossen wir auf der westlichen Auffahrt die Aussicht auf die Maximilianstraße und die Stadt München, während wir zusammen mit Gästen aus anderen Gemeinden auf den Besucherdienst des Landtages warteten. Los ging es dann mit einem Film über den Bayerischen Landtag und dessen Arbeit, durch den der bekannte Münchner Moderator und Schauspieler Max Schmidt auf seine launige Art führte. Anschließend ging es dann ins Zentrum der Bayerischen Politik, den Plenarsaal. Auf der Besuchertribüne konnten wir hautnah der hitzigen Diskussion in Sachen Flüchtlingspolitik beiwohnen. Innenminister Joachim Herrmann und Sozialministerin Emilia Müller brachten hier ihre Standpunkte klar zum Ausdruck – im Beisein von Ministerpräsident Horst Seehofer. Nach diesen erlebten Eindrücken Bayerischer Politik ging es in die Fraktionsräume der Freien Wähler. Dort erzählte uns Nikolaus Kraus Interessantes und Internas aus seinem Leben als Landtagsabgeordneter und ging auf Fragen von uns ein. So auch dass die Fraktion der Freien Wähler mit nur 19 Mitgliedern gegen die übergroße CSU mit 101 Mitgliedern einen sehr schweren Stand hat: „Der Ober sticht den Unter“. Auch musste er zwischendurch mal zu Abstimmungen zurück in den Plenarsaal, um nicht wegen Fehlens einen Abzug von 25% von seinen Diäten zu riskieren. Ausgeklungen ist der Besuch in der Landtagskantine bei einem üppigen Abendessen. Bei Wein und Bier zog sich der Abend dort mit Nikolaus Kraus dann noch ganz schön in die Länge; und mit einem Packen Werbematerial ging es spät abends nach Hause.

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